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FG Nürnberg, 14.07.1978 - III 246/77 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- EFG 1979, 60
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 18.04.1986 - VI R 4/83
Berlinpräferenz - Berlinzulage - Berichtigung - Kontrollmitteilung - Fehler eines …
Das Übersehen dieser in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht eindeutigen Mitteilung bei der Einkommensteuerveranlagung 1975 ist eine Nachlässigkeit, die zu einer späteren Berichtigung des Einkommensteuerbescheids 1975 nach § 129 AO 1977 berechtigte (vgl. auch BFH-Urteil vom 3. August 1967 IV 111/63, BFHE 90, 6, BStBl III 1967, 766, betreffend Übersehen einer der Veranlagungsdienststelle eines Landwirts zugegangenen Mitteilung über eine Fortschreibung des Einheitswerts; s. auch Urteil des FG Nürnberg vom 14. Juli 1978 III 246/77, EFG 1979, 60, und Urteil des FG Köln vom 28. November 1980 VIII 464/78 E, EFG 1981, 268). - BFH, 23.06.1983 - IV R 3/82
Die Feststellung der Finanzbehörde, daß eine der Buchführungsgrenzen des § 141 …
In der Rechtsprechung der FG und im Schrifttum wird überwiegend angenommen, es handele sich hierbei nicht um einen formalen Akt, sondern lediglich um die tatsächliche Kenntnisnahme der Finanzbehörde von einem Sachverhalt, der sich als nicht mehr mit erheblichen Zweifeln behaftet darstellt (Felsmann, Die Information über Steuer und Wirtschaft - Inf - 1977, 57, Gr 11, 477, und Einkommensbesteuerung der Land- und Forstwirte, Abschn. B Anm. 21 y unter Hinweis auf den Einführungserlaß zur AO 1977, Nr. 3 zu § 141, BStBl I 1976, 576, 603; Freund, Rechts- und Wirtschaftspraxis - RWP - 1982, 1098, Abgabenordnung, SG 2.1, 11; Paulick, Finanz-Rundschau - FR - 1978, 329; Urteil des Niedersächsischen FG vom 24. August 1978 VII 215/78, EFG 1979, 60; Urteil des FG Nürnberg vom 28. Juli 1982 V 88/82, EFG 1983, 58).